Pressebericht aus dem Gemeinderat Riegel 25.09.2019

TRZWEB.de September 27, 2019

Jahresergebnis Haushalt 2018 zur Kenntnis genommen

Gemeinde verzeichnet Rekordzuführung

Riegel (trz). Volker Hog stellte dem Gemeinderat das Ergebnis der Jahresrechnung 2018 vor. Einen Zuwachs wie noch nie beträgt die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt. Satte 1.878.087,66 Euro beträgt diese. Die Zuführung vom Vermögenshaushalt an die allgemeinen Rücklagen beträgt 1.559.368,08 Euro. Somit verfügt die Gemeinde über einen Rücklagenstand von 7.747.747 Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde zum 31.12.2018 beträgt 1.171.028,39 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 299,27 Euro. Das Anlagevermögen beträgt zum 31.12.2018 28.440.484,98 Euro. Einen finanziellen Dämpfer bekommen die Einnahmen durch die Flächen des zukünftigen Baugebiets Breite III. Die Flächen des Baugebiets liegen innerhalb eines für die archäologische Denkmalpflege relevanten Bereiches und sind als Kulturdenkmal geschützt. Vor der Erschließung des Baugebiets sind deshalb umfangreiche archäologische Rettungsgrabungen notwendig. Zur Klärung der archäologischen Voruntersuchungen im überplanten Bereich wurden zunächst bauvorgreifende Voruntersuchungen durch das Landesamt für Denkmalpflege durchgeführt. Die Kosten dafür betrugen 53.137 Euro und wurden von der Gemeinde übernommen. Das Ergebnis wurde auf der Sitzung vorgestellt, mit dem Fazit, dass das gesamte Baugebiet flächig zu untersuchen ist. Dies wird ca. 12 Monate in Anspruch nehmen. Die Kosten, die vollständig von der Gemeinde zu übernehmen sind, schätzt das Landesamt für Denkmalpflege auf rund 750.000 Euro. Natürlich hat sich die Gemeinde im Vorfeld bereits über die Möglichkeit des Klageweges gegen diese Kosten informiert, jedoch macht eine Klage nach Aussage des Rechtsbeistands wenig Sinn, zudem würde sich eine Klage über einen langen Zeitraum ziehen. Ob sich die Kosten auf den Grunderwerbspreis auswirken, wird man sehen. Die notwendigen öffentlichen, deutschlandweiten Ausschreibungen für die Arbeiten werden in Kürze erfolgen. Die Vergabe der Grabungsarbeiten erfolgt noch in diesem Jahr. Der Rat beschloss, die Verwaltung zu beauftragen, eine Anhänger-Arbeitsbühne für den Betriebshof zu beschaffen. Dieser ist auf solch ein Gerät angewiesen um Arbeiten in der Höhe auszuführen. Bislang hat die Gemeinde solche Geräte ausgeliehen, zu relativ hohen Kosten. Die Verwaltung hat bereits nach solchen gebrauchten Arbeitsbühnen im Internet recherchiert. Die Beschaffung einer solchen Bühne sollte für bis zu 20.000 Euro möglich sein. Der Beschluss, die Verwaltung zur Beschaffung innerhalb des finanziellen Rahmens zu ermächtigen, macht Sinn, da Angebote im Internet oft schon wieder vergriffen sind, bis ein Beschluss des Gemeinderats erfolgt ist. Die Verwaltung würde vor einer Beschaffung auf das fachliche Wissen eines Mitglieds des Gemeinderats zurückgreifen. Zugestimmt wurde ebenso die Beschaffung einer Software für die Straßenzustandserfassung. Der Zustand der Gemeindeeigenen Straßen und Feldwege ist bisher nicht systematisch erfasst worden. Zwar wird der Straßenzustand durch den Bauhof durch Sichtprüfungen erfasst, detaillierte Daten fehlen jedoch. Der Rat stimmte zu, der Firma vialytics den Auftrag zu erteilen, mit ihrem System den Zustand der Straßen die nächsten drei Jahre zu erfassen. Die Kosten dafür betragen 8.627,50 Euro.Eine künstliche Intelligenz erfasst dabei über ein Smartphone selbstständig den Zustand der Straßeninfrastruktur und wertet diesen automatisiert aus. Die Daten werden im Anschluss der Gemeinde über ein Informationssystem zur Verfügung gestellt. Schäden lassen sich so rechtzeitig erkennen und notwendige Instandhaltungsmaßnahmen effizient planen.

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